Von Zeit zu Zeit gibt es sie: die Nachrichten, die einem beim Lesen auch einen verregneten Tag in Hamburg versüßen und einen mit einem breiten Lächeln im Gesicht, leichtfüßig durch die Lande hopsen lassen.
Der A7-Deckel – in seiner XXL-Ausführung – ist ein Prestige- und Denkmal-Objekt, wie Elbdisharmonie und U4. Deshalb hat Umweltverschandelungssenatorin Hajduk auch erst vor einigen Tagen vollmundig angekündigt, dass der Deckel jetzt kommen müsse. Es sei alles bereit. Der Bund gibt grünes Licht und 400 Mio Euro dazu. Den Rest, ach den bezahlen wir aus der Portokasse. Die allerdings vorher erst einmal aufgefüllt werden muss – durch den Verkauf von Kleingärten und anderen Grünflächen. Das passt schoa. Und schon wurde der Heilandssenat wieder einmal gefeiert.
Während man sich im kleinen Hamburg noch in den Amtsratsstuben auf die Schultern klopfte und das letzte Tafelsilber verstohlen streichelte (und sich vermutlich auch der eine oder andere befreundete Immobilien-Fuzzi die Hände gerieben hat), wusste man in Berlin von dieser angeblichen Finanzspritze nichts! 400 Mio Euro vom Bund? Ne, die wurde nie zugesagt. 250 – ja, 400 – nein. Und überhaupt: eine Deckelung hat auch nie das grüne Licht einer Ampel gesehen. Wer kommt denn auf sowas?
Das erinnert mich an die oben bereits erwähnte Schickimicki-U4, die bekanntlich niemand benötigt: das gleiche Spiel. Da wurde rumposaunt, damals noch vom jetzigen Geldverbrennungssenator Freytag, dass der Bund 113,5 Euro für die U4 hinzuschießen wolle. Juhu! Doch auch hier konnte man in Berlin keinen einzigen Zettel finden, auf dem so eine Zusage gestanden haben könnte. Erst später besann man sich seiner christdemokartischen Freundschaften und bewilligte doch noch das Geld …
Weihnachten steht vor der Tür, man merkt’s: es werden wieder vermehrt Märchen erzählt.
Allerdings muss man sich doch einmal fragen: Für wie dumm hält dieser Senat eigentlich die Hamburger Bürger? Oder wie dumm ist der Senat selber, dass man dort denkt, solche Behauptungen würden nicht auffallen?
Sofern man sich im Bund nicht später doch noch dazu durchringen kann, 400 Mio Euro nach Hamburg zu spülen, dann würde die Finanzierung des XXL-Deckels damit auf der Kippe stehen. Wenn man dann kleinere Brötchen backen müsste, könnte man ja auch eventuell auf den Verkauf der Kleingärten verzichten!?
Unterm Strich: Hier wird gelogen, dass sich die Balken auf dem Wasser biegen. Entweder das, oder man hat im Senat einfach nicht den nötigen Über- und Weitblick. Was auch nicht gerade beruhigend ist …