Nehmen wir als Beispiel eine Schulklasse. Der Klassenschläger hat einen Mitschüler geschlagen und ihm das Pausengeld abgenommen. Um den Vorgang zu untersuchen, werden fünf Schüler „abgestellt“, die die Zusammenhänge untersuchen sollen, damit man später genau weiß, was wie vorgegangen ist und welche Konsequenzen man — in diesem Fall für den Klassenrüpel — ziehen muss. Die Untersuchungen dauern an, Zeit geht ins Land, die fünf Schüler können sich auch nicht jeden Nachmittag treffen (Hausaufgaben, Sport, soziales Leben) und so kommt es, dass wieder ein Jahr rum ist und ein neuer Klassensprecher gewählt wird.
Würde man nur wegen dieser Wahl die Untersuchungen der Schandtat abbrechen? Oder wäre der Wünsch weiterhin vorhanden, das Verbrechen aufzudecken und den Klassenschläger einer gerechten Strafe zuzuführen? Aus meinem Bauchgefühl heraus, würde man in der Klasse so verfahren, dass weiter investigiert würde.
Hamburg ist keine Schulklasse. Mehr ein Kindergarten. Da gelten andere Regeln. Derzeit werden zwei PUAs eingestellt — und ich möchte noch einmal daran erinnern, dass seit 2001 unter der CDU-Regierung sehr viele PUAs angestrengt wurden. Gab es jemals innerhalb so kurzer Zeit so viele PUAs?
Der PUA HSH-Nordbank wird ebenso eingestellt wie der PUA Elbdisharmonie. Beide müssen nun wegen der bevorstehenden Neuwahl schnell zu einem Ende kommen. Warum? Besteht nicht auch über einen eventuellen Machtwechsel hinaus Interesse an der Aufklärung, wer da wem Gelder zugesteckt hat und was alles schief gelaufen ist?
Bei Wikipedia heißt es zum Stichwort PUA:
Durch sie erhalten Parlamente die Möglichkeit, unabhängig und selbständig die Sachverhalte zu prüfen (…), insbesondere in den Verantwortungsbereich der Regierung fallende Vorgänge, die auf Missstände hinweisen. Er dient damit der Wahrnehmung der parlamentarischen Kontrolle.
Hört die Kontrolle also auf, sobald eine andere Nase an der Spitze ist? Ich hätte gerne auch nach dem Februar 2011 eine Aufklärung der Sachverhalte gehabt. Die Neuwahlen kommen somit einigen Herrschaften seeeeehr gelegen, müssen sie doch vor den PUAs nicht aussagen. Was für eine glückliche Fügung … :nene:
Übrigens ist so ein Abbruch von PUAs nicht nur eine rein demokratische Sauerei, sondern auch eine ungeheure Geldverschwendung. Die Untersuchungen im PUA HSH-Nordbank haben bisher alleine 2,3 Millionen Euro gekostet. Wenn da kein Ergebnis bei rumkommt, bedeutet das: Geld in die Mülltonne.
Oder was hätte man die Villa vom derzeit amtierenden EB mit 2,3 Millionen Euro schick „sicher machen“ können …
Kommentar (1)
Was erwartest du?
Ich kann mich noch sehr gut erinnern. Vor einigen Monaten ein großes Medienspektakel in der Hafencity. Der PUA besichtigt die Elbphilharmonie. Nachdem ich noch etwas mit einem anderen Fotoreporter darüber gelästert hatte, fuhr ich gleich weiter. Für mich war es ein Theaterstück mit wahrscheinlich fragwürdigem Ausgang, worüber es sich nicht lohnt zu schreiben. Die Angelegenheit wird jetzt wohl unter den Tisch gewedelt und dann haben alle ihre Ruhe. Konsequenzen wird das Ganze wahrscheinlich auch nicht haben. Das ist eben Politik, die keiner mehr so richtig versteht (oder verstehen soll). Vielleicht gibt es noch einen Abschlussbericht. Schließlich war der PUA ja auch nicht ganz günstig. Ich war jedenfalls auch etwas erstaunt über die Nachricht.