Man muss es sich nur auf der Zunge zergehen lassen — ich tue es immerzu. Einfach weil es so unglaublich ist.
Wir erinnern uns alle daran, dass die Schwarzen im Rathaus einen feuchten Kehricht auf des Volkes Meinung gaben und geben. In der Zeit als sie alleine regierten, haben sie es offen zur Schau gestellt. Das Wort Bürgerbegehren ist das, womit in CDU-Kreisen der Nachwuchs verängstigt wird, wenn er seinen Spinat nicht aufessen will: „Wenn du nicht aufisst, kommt das Bürgerbegehren.“
Dann zogen die Grünen ins Rathaus ein, etwas, das niemand zu denken wagte; nicht in der Konstellation. Vor der Wahl wetterten sie noch kräftig auf den jetzigen Koalitionspartner. Die Schwarzen würden den Bürgerwillen missachten, gar mit den Füßen treten. Also meckerten sie nach dem Unter-die-Bettdecke-Huschen mit ihrer Frischvermählten und diese gewährte ihnen die Verbindlichkeit von Volksbegehren und Co. Jetzt hatte das Volk das letzte Wort. Papier ist schließlich geduldig, da kann man dem Junior viel versprechen … Aber was wurde diese Errungenschaft gefeiert.
Ist ja schön und gut, wenn man Bürgerbegehren verbindlich macht. Aber was nützt das, wenn man dahingeht und das zarte Pflänzlein Bürgerwille einfach an der Wurzel kappt? So, wie es die „grüne“ Frau Hajduk — ich schrieb bereits darüber — mit dem Bürgerbegehren in Sachen Erhalt der Schrebergärten in Ottensen gemacht hat: Einfach ausgehebelt. Das nenne ich eine zweigespaltene Zunge. Kaum hat ein Begehren eine Chance auf Erfolg, da wird jede Hoffnung direkt über der Wurzel abgeschnitten. Verbindlichkeit? Ein Lippenbekenntnis. Ein PR-Gag. Eine Schweinerei! Demokratie sieht irgendwie anders aus … Von wegen, das Volk habe jetzt das letzte Wort. Wenn einem das Wort abgeschnitten wird, hat man es gar nicht.
Das geht mir ständig im Kopf umher und bereitet mir Magenschmerzen. Danke dafür …