Das ist doch mal eine Ansage. Hamburg geht es (irgendwie) schlecht und man wundert sich, wo all das Geld hin ist, das man eigentlich bräuchte, um … naja, Dinge für die Stadt zu machen oder zu kaufen oder so. Halt die Sachen, für die eine Stadt Geld benötigt.
Nachdem der Kapitän als Erster das Schiff verlassen hat, musste man sich im Senat notgedrungen neu organisieren und wie immer, wenn ein neuer Hausmeister den Kindergarten übernimmt, schaut man, wie der Stand der Dinge ist. Seltsamerweise ist irgendwie jedes Mal, wenn geschaut wird, die Lage mies und traurig, bedrückend und kritisch.
Also muss der Rotstift herausgeholt und die Streicharie angestimmt werden. Dabei scheint es, dass auch der Umgang mit dem Stift erst einmal gelernt sein will. Was jedes Kind kann, muss ein Hausmeister nicht unbedingt auch beherrschen. Wie schwer ist es zu verstehen: Wenn kein Taschengeld vorhanden ist, kann man sich auch keine Süßigkeiten kaufen. Oder das coole Computerspiel um anzugeben.
In den kommenden zwei Jahren sollen je rund 500 Millionen Euro jährlich eingespart werden. Die vorgestellten Sparpläne sind, so der haushaltspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Peter Tschentscher, aber nicht unbedingt „Spar“-Pläne. So wurde für 2011 veranschlagt, man benötige knapp elf Milliarden Euro um den Laden am Laufen zu halten. 2009 habe man jedoch eine ähnliche Summe zugrunde gelegt — was also nicht bedeutet, dass wirklich gestrichen wurde. Oder?
Doch. Zum Beispiel wird das Altonaer Museum geschlossen. Die (umweltfreundliche) Fahrrad-Polizei soll ebenso abgeschafft werden.
Auf der einen Seite wird also mit diversen Maßnahmen gespart, auf der anderen Seite soll durch Kulturtaxe oder Blaulichtsteuer Geld in die Kassen fließen. Die Blaulichtsteuer soll 1,3 Mio Euro Mehreinnahmen bescheren, die Kulturtaxe rund 10 Mio jährlich. Streichungen = weniger Geldausgaben. Seltsame Steuern = mehr Geldeinnahmen. Unterm Strich bleiben aber die anvisierten Ausgaben nahezu die gleichen? Müsste nicht mehr Geld im Pott sein? Oder wo ist das Leck im Eimer?
Da können wir uns nur freuen, dass die Notrufnummer 110 nicht zu einer 0900er-Nummer wird.
Zugegeben, Kultur beschneiden und Kulturnutzern (genauer: den geliebten Touristen) das Geld aus der Tasche ziehen oder die Blaulichtsteuer — das sind alles nur die bekannten Peanuts, im Vergleich zu ca. elf Milliarden Euro. Dennoch. Irgendwie sollte man das doch richtig hingerechnet bekommen, oder? Vor allem, wenn man schon in den Vorjahren Rücklagen gebildet hat, sollte man irgendwie, irgendwann „gut dastehen“ …
Ein Loch ist im Eimer …
Okay, einen habe ich noch in Sachen Leck und so. Nicht nur, dass das Beust’sche Denkmal, die Elbdisharmonie, ständig im Preis steigt (Kostenexplosion um 280%). Manch einer möchte denken Ja, wenn sie erst mal steht, dann ist der Spuk doch vorbei. Dann haben wir das Geld dafür ausgegeben und gut ist!
… Nicht ganz. Wie schon angesprochen, ist die 100%ige Auslastung der Elbdisharmonie ein reines Wunschdenken.
Ein Immobilienunternehmer rechnet vor: Eine volle Auslastung der Elbdisharmonie mit täglich 2700 Besuchern (an 365 Tagen im Jahr) und einem Eintrittspreis von etw. 40 Euro, reichen nicht aus, um das Denkmal permanent am Leuchten zu halten. Der Senat gibt nämlich an, dass der „Spaß“ jährlich rund 22 Mio an laufenden Betriebskosten verursachen wird. Eine Zahl, die sehr, sehr gerne in jeglicher Rechnung unterschlagen wird.
Dieses Leuchtturmprojekt, das u.U. später mit einer Kerze in die weite Welt hinaus strahlen muss, ist somit nicht rentabel. Und bitte behaupte niemand, das habe man vorher nicht gewusst! Aber das Ding genießt einen besonderen Schutz, selbst durch den neuen EB.
Ebenso das mittlerweile einzige „grüne“ Projekt, die Stadtbahn. Auch die durfte offensichtlich bei den Sparplänen — die keine sind — nicht angefasst werden. Die Bahn kommt. Egal wie teuer.
Unterm Strich: Neue Gesichter, alte Mischpoke, alte Probleme, alte Lösungen, alte Freunde.
Und lasst mich erst gar nicht von einer vermurksten Wohnpolitik anfangen … Stichwort „nicht bezahlbarer Wohnraum“. Denn da fehlt es dem Bürger plötzlich an Geld.