Schaut man flüchtig auf die Politiklandschaft in Hamburg, bekommt man schnell den Eindruck, dass da einiges am Wackeln ist. Senatoren kommen und gehen — hauptsächlich bei der CDU. Den Bürgermeister haben sie auch ausgetauscht, jetzt den Finanzsenator. Weia, was ist das bloß für ein unsteter Haufen?
Aus diesem Grund fragen auch das Senatsblatt und der NDR, wie die Bürger zu Neuwahlen stehen. Eigentlich sollte der „Zauber“ noch bis 2012 gehen, aber vielleicht ist es an der Zeit eine neue Führungsspitze in Hamburg zu etablieren?
71 Prozent der Senatsblatt-Leser und 66 Prozent der NDR-Surfer sind (Stand 25.11.10, ca. 17h) dafür, dass in Hamburg wieder zur Urne gerufen werden soll. Vor dem eigentlichen Termin.
Spontan würde ich auch mit heraushängender Zunge nach Neuwahlen lechzen. Bloß weg mit dem schwarz-grünen Sumpf der Inkompetenz. Diese haben die Koalitionspartner gerade in Sachen Finanzen, Baufinanzierung, Kultur, Wohnungsbau und Umwelt immer wieder bewiesen. So viele unnütze — zumindest für den Bürger — Projekte wurden angeleiert, aufgeblasen und zur Schau gestellt. Der Begriff der Leuchtturmprojekte ist erst durch den CDU-Senat geprägt worden: Projekte, die weit über das Land hinaus strahlen sollen. Tatsächlich sind es aber nur Denkmäler für die Initiatoren und Millionengräber. Aber das interessiert die Politiker nicht, sind ja Steuergelder, die da verprasst werden.
Aus diesem Grund müsste es eigentlich Neuwahlen geben. Aber: Wie sähe die Alternative aus? Hat Hamburg eine starke, eine geeinte, eine gewinnende Schwarz-Grün-Alternative? Eine Befürchtung ist die, dass die SPD zwar wieder Hochwasser erlangt, es aber nicht zum Alleingang reicht und dann die Grünen ihr Mäntelchen erneut in den Wind hängen und sich abermals ins warme Bett legen, diesmal mit roter Decke. So, als wäre nichts gewesen. Das mag gar nicht schmecken! Nicht nach den Verdrehungen und -windungen, die die GAL mit der CDU angestrengt hat. Erst hieß es „Kohle von Beust“ — mit denen könne man nieeee koalieren, aber dann war der Machthunger doch zu groß. Verbunden mit solch dümmlichen Aussagen wie die von der GAL-Vorsitzenden Fegebank, wonach man gaaaanz fest dran geglaubt habe, man könne in einer Koalition Moorburg verhindern, gehört diese Partei dringend abgestraft! Aber das würde sie bei Neuwahlen wohl nicht werden. Derzeit schwimmt die Partei trotz diverser Fehltritte auf einer seltsamen, mediengemachten Sympathiewelle. Die erneut in der Regierung?
Frau H. und Frau G. haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert — und würden dennoch bestimmt wieder oben mitmischen wollen. Somit hätte man auch nach einer Neuwahl faule Früchte im Korb. Neu und frisch sähe anders aus.
Unterm Strich bliebe also die Aussage: Nein, lieber keine Neuwahlen. Lasst Schwarz-Grün mit wehenden Fahnen untergehen! Lasst sie total versagen, dass es niemand mehr leugnen kann, auch nicht die senatstreue Presse in Hamburg. Gebt der Opposition Zeit, sich zu stärken, zu sammeln, sich richtig zu positionieren. Dann wird es eine saubere Ablöse!
Der Wermutstropfen: Wir hätten noch zwei Jahre einen inkompetenten, wackeligen Senat, der weitere zwei Jahre das Geld mit offenen Händen für fragwürdige Projekte verbrennen würde.